Rechtsprechung
| RG, 29.11.1930 - V 394/29 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Können für einen Kreis von Forderungen mehrere selbständige Höchstbetragshypotheken in der Art bestellt werden, daß der Gläubiger demnächst frei bestimmen darf, für welche Forderungen die eine und für welche die andere Hypothek haften soll?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 131, 16
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 06.02.2015 - 34 Wx 4/15
Eintragung einer Zwangshypothek bei Grundschuld an einem damaligen …
a) Bestände am ehemaligen Anteil eine Hypothek, so verstieße nach späterer Vereinigung freilich eine dann erstrebte Gesamtbelastung des Grundstücks mit einer Sicherungshypothek gegen den Grundsatz, dass mehrere Hypotheken für ein und dieselbe Forderung - jedenfalls am selben Grundstück - nicht eingetragen werden können (BGH FGPrax 2013, 13/14; RGZ 131, 16/20;… Soergel/Konzen BGB 13. Aufl. § 1113 Rn. 17;… Staudinger/Wolfsteiner BGB Bearb. Juli 2014 § 1113 Rn. 45). - BGH, 13.07.1973 - V ZR 186/71 Durch eine Teilung entstehen grundsätzlich mehrere selbständige Teilforderungen, von denen jede mit der zugehörigen Hypothek ihren eigenen Weg gehen kann (vgl. RGZ 113, 223, 233; 131, 16, 21).